Stadtradeln in Leipheim

Hallo Liebe Freude des Stadtradelns. Es ist wieder soweit. Die zweite Auflage vom Stadtradeln beginnt. Vom 06.Juli bis 26. Juli 2022 kann wieder geradelt werden. Hier könnt Ihr im Team UWG radeln, oder auch eigene Teams erstellen. Hier zur Anmeldung

Wir freuen uns auf einige Kilometer zusammen mit Leipheim, Riedheim und Weissingen




 

 Aussprache zum Haushalt 2022 – UWG Leipheim Fraktion

 

Sehr geehrter Herr stellvertretender Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer!

Zu Beginn meiner Aussprache möchte ich mich im Namen der UWG-Fraktion bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, vor allem bei Ihnen, Frau Hartz, für die Erstellung des Haushalts 2022, recht herzlich bedanken.

Leider verabschieden wir auch diesen Haushalt in weiterhin ungewissen Zeiten, da sich zwar die Covid-19 Pandemie nun hoffentlich dem Ende zuneigt, aber gleichzeitig der Krieg in der Ukraine uns vor neue Aufgaben in der Krisenbewältigung stellt und stellen wird.

Trotz dieser eher schlechten Vorzeichen beraten wir heute einen Haushalt mit einem Gesamt-Haushaltsvolumen in Höhe von 36.131.800 €, was einer Steigerung von fast +33% im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Dabei entfallen auf den

• Verwaltungshaushalt 19.967.300 € (+10% im Vergleich zu 2021) und auf den

• Vermögenshaushalt 16.164.500 € (+80% im Vergleich zum Vorjahr)

Das Volumen des Vermögenshaushaltes und somit natürlich auch das Gesamt-Haushaltsvolumen ist in diesem Jahr dabei stark angewachsen, aufgrund der geplanten Ausgaben für unsere neue KiTa am Pappelweg, für die fast 40% unserer Investitionen im Vermögenshaushalt veranschlagt sind.

Weitere nennenswerte Ausgaben sind die bereits erwähnten innerstädtischen Sanierungsmaßnahmen, die Ertüchtigung der Wasserversorgung sowie die Rathauserweiterung.

Mit allen diesen Maßnahmen ist unser Ansatz für den Vermögenshaushalt dabei annähernd so groß wie der unserer Nachbarstadt Günzburg mit ca. 17,5 Millionen Euro.

Dass wir daher solche Investitionen planen und hoffentlich auch größtenteils dann umsetzten können, ist aber auch ein Beleg dafür, dass Leipheim vor und trotz der Pandemie gut gewirtschaftet hat, vor allem da wir dieses Jahr sogar den neuen Kindergarten vorfinanzieren können ohne eine neue Schuldenaufnahme.

Die vorhandenen Rücklagen von knapp 2 Millionen Euro erlauben uns dabei auch weiterhin auf neue Entwicklungen zu reagieren oder sich bietende Möglichkeiten kurzfristig zu nutzen.

Ebenso erfreulich ist dieses Jahr auch, dass zum einen der Verwaltungshaushalt wieder einen, wenn auch eher kleinen, Überschuss von 300.000 € erwirtschaftet hat, welcher dem Vermögenshaushalt zugeführt werden kann. Zum anderen ist der Anteil der Personalkosten dieses Jahr relativ stabil geblieben, wenn auch mit einem Anteil von knapp 32% immer noch sehr hoch.

Positiv ist auch zu vermerken, dass die Pro-Kopf-Verschuldung weiter leicht sinkt auf 1076 € pro Einwohner, auch wenn diese damit weiterhin fast doppelt so hoch ist, wie die im Landesdurchschnitt für Kommunen vergleichbarer Größe mit 689 €.

Dennoch glaube ich hier zumindest mal den Weg in die richtige Richtung zu erkennen, aber mit Blick auf die notwendigen Investitionen in den kommenden Jahren für Schule, Kinderbetreuung, lebenswerte Innenstadt, Wasserversorgung und sicherlich auch Jugendarbeit, dürfen wir hier die Zügel nicht lockerlassen.

Nein, vielmehr müssen wir weiterhin sorgsam und mit Bedacht mit unseren Mitteln umgehen und schauen, ob und wo wir Steigerungspotentiale haben. Vor diesem Hintergrund gehe ich auf das Versprechen des 1. Bürgermeisters ein, noch in diesem Jahr weitere beratende Sitzungen des HFP-Ausschusses anzusetzen, damit wir frühzeitig die Weichen für das Haushaltsjahr 2023 stellen können.

Ebenso ist es, und auch das habe ich schon im letzten Jahr angesprochen, meiner Ansicht nach sinnvoll und vielleicht sogar notwendig einen Haushalt mit einem Volumen von über 36 Millionen in mehr als nur einer Sitzung zu beraten, auch wenn dieses Jahr deutlich mehr Diskussionen und Beratungen stattfand als noch im Vorjahr. Dass wir aber solche Summen und Investitionen gewissenhaft und in einem zeitlich angemessenen Rahmen diskutieren, sind wir den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Leipheim schuldig.

Denn die Diskussionen dieses Jahr haben doch gezeigt, dass manch einer in den Fraktionen sich mehr Zeit gewünscht hätte, um Ansätze und Ideen zu hinterfragen, diese in Ruhe zu überdenken oder eigene Vorschläge und Anträge in den Haushalt mit einzubringen. Aber wie soll dies möglich sein, wenn man erst in, oder kurz vor der Sitzung Angaben zum Haushalt, den Rücklagen und geplanten Projekten erhält.

Aus diesem Grund sind zumindest meiner Meinung nach auch die Ansätze für Umweltschutz und Energieversorgung, vor allem vor dem Hintergrund der aktuellen Krise in der Ukraine sowie der Initiative „natürlich@Leipheim“, nicht ausreichend berücksichtigt worden.

Auch die Verwaltung hätte die Möglichkeit gehabt, bei Rückfragen und offenen Punkten, wie z.B. bei der Modernisierung des Jugendhauses, nochmals Optionen vor- und auszuarbeiten, um anschließend einen fundierten Ansatz für 2022 im Haushalt bereitzustellen.

Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, sehr geehrter Herr stellvertretender Bürgermeister, die UWG-Fraktion wird trotz dieser Kritik dem Haushalt 2022 zustimmen, da wir der Meinung sind, dass die geplanten Maßnahmen der richtige Weg sind, um Leipheim attraktiv und lebenswert für seine Mitbürgerinnen und Mitbürger zu gestalten.

Ich weise Sie allerdings nochmals darauf hin, dass unsere Zustimmung zum Haushalt auch davon abhängen wird, inwieweit Sie unserer Bitte nach mehr vorberatenden Sitzungen nachkommen werden und würde Sie bitten, den Aufforderung zu mehr vorberatenden Sitzungen auch im Protokoll zu vermerken.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

Ihr Dr. Jens Kahler 

 

Fraktionsvorsitzender UWG Leipheim 


Unser Ziel ...

... ist erreicht!

Am Montag den 14. Februar 2022 war endlich der Spatenstich zu unserer neuen Kindertagesstätte, die bislang unter dem Arbeitsnamen "Pusteblume" lief und von der Arbeitsgruppe "Neubau Kita" in zahlreichen Sitzungen erstellt, geplant und ausgearbeitet wurde. Unter dem neuen Namen "Sonnenschein" können sich hoffentlich ab Januar 2023 sechs Gruppen mit lachenden und leuchtenden Kinderaugen darauf freuen, einen ökologisch gebauten Kindergarten mit Leben zu füllen. Auch eine Fotovoltaikanlage wird mit verbaut. Wir bedanken uns recht herzlich bei allen Beteiligten die recherchiert und geplant haben, damit dieses Ziel verwirklicht werden konnte. 


Die UWG-Leipheim wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern, ein gutes, glückliches und gesundes 2022


Auch dieses Jahr, werden die Schulweghelfer von Leipheim und Riedheim für Ihren unermüdlichen Einsatz von der UWG geehrt.

Ihr sorgt dafür, dass unsere Kleinen, auch in diesen turbulenten Zeiten in Leipheim und Riedheim sicher zur Schule kommen - und das früh am Morgen bei Wind und Wetter. 

Wir, die UWG Leipheim, schätzen Eure ehrenamtliche Arbeit sehr. Ihr seid für uns auch in diesem Jahr die „Schutzengel des Schulwegs“. 

Da es leider wieder keinen Nikolausmarkt in diesem Jahr gab, möchten wir Euch auf diesem Wege etwas Gutes tun. Für Eure ehrenamtliche Tätlichkeit überreichen wir Euch einen Gutschein für ein halbes Hähnchen und ein leckeres, selbstgemachtes Glas Marmelade von der Post in Leipheim. 

Diesen Gutschein können Ihr an jedem Fahrzeug der Braterei Mössle einlösen.

Wir wünschen Euch ein friedliches Fest und einen guten Rutsch ins neue Jahr, und bleibt alle gesund.

Gemeinsam für Leipheim – Eure UWG


 

 Aussprache zum Jahresabschluss 2021 – UWG Leipheim Fraktion

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 

Werte Damen und Herren der Presse und der Verwaltung, 

Liebe Kolleginnen und Kollegen.

 

Auch das 2. Jahr der aktuellen Legislaturperiode stand leider viel zu oft im Zeichen der Covid-19 Pandemie. Und von daher wurde leider auch die Kommunalpolitik im Jahr 2021 viel zu oft durch Vorgaben oder Beschränkungen bestimmt, sei es aus München oder Berlin.

 

Und doch möchte ich zum Jahresende einen Rückblick auf die vergangenen 12 Monate machen und auf Lichtblicke und Versäumnisse hinweisen. 

 

An erster Stelle steht hier natürlich für uns der nun endlich begonnene Bau der neuen Kindertagesstätte am Grasigen Weg. Es ist aus meiner Sicht sehr positiv, dass dieses Gremium in den vergangenen Monaten nun die entsprechenden Weichen für bessere Kinderbetreuung in Leipheim gestellt hat. Ich freue mich auf den Tag, an dem die ersten strahlenden Kinder-Augen die neuen Räumlichkeiten beziehen können und die sogenannte Container-Lösung nach 3 Jahren dann wieder aus unserem Stadtbild verschwinden wird. 

 

Überhaupt muss ich sagen, dass die Arbeit dieses Gremiums in meinen Augen konstruktiv und demokratisch in insgesamt 9 Stadtrats-Sitzungen, 6 Bauausschuss-Sitzungen sowie je eine Sitzung des Fest- und Kulturausschusses, des Haushalts, Finanz- und Personalausschuss sowie des Jugend, Sport, Familien und Integrationsausschusses diskutiert hat. Eine Anzahl an Sitzungen, die auch der Größe Leipheims entsprechen, und von daher hoffe ich, dass Sie, Herr Bürgermeister, die Vorberatungen und Beschlüsse auch im Jahr 2022 weiterhin an die entsprechenden Ausschüsse übertragen.

 

In diesen 18 Sitzungen wurden übrigens insgesamt 8 Anträge aus dem Stadtrat zur Diskussion gestellt, von denen 6 mehrheitlich angenommen wurden. 

Es ist für mich jedoch nicht verständlich, warum 3 dieser Anträge noch nicht oder nicht ausreichend bearbeitet worden sind:

 

- wie ist der Status bei der Ertüchtigung der Naubrücke? 

- warum haben wir es in 6 Monaten nicht geschafft, zumindest mal die Voraussetzungen für hybride Sitzungen zu prüfen?

 

Gerade jetzt in einer Zeit mit hohen Inzidenzen und nun angeordnetem 3G wären Hybrid-Sitzungen eine weitere Möglichkeit der Teilnahme gewesen, zumindest mal für die Stadträte Leipheims. 

Wenn selbst Sie, Herr Bürgermeister, auf der Bürgerversammlung vor 6 Wochen sagen, Sie seien kein IT-ler, um solche Fragestellungen zu lösen, ist es dann nicht vielleicht mal wieder Zeit für einen Arbeitskreis? IT-bewanderte Stadträte sollte es in diesem Gremium geben und der letzte Arbeitskreis zum Bau des Kindergartens war ja durchaus erfolgreich. 

 

Apropos Anordnung von 3G im Stadtrat… Vor knapp 4 Wochen habe ich Sie um genau diese damals freiwillige Anordnung zu Beginn der Sitzung gebeten. Damals erwiderten Sie, dass so etwas gar nicht angeordnet werden kann. Sie könnten Stadträte ja im Zweifelsfall gar nicht von der Sitzung ausschließen, und wären auch nicht befugt, 3G zu kontrollieren. Keine 4 Wochen später nun eine 180 Grad Wende, für mich erfreulich, aber unverständlich, warum erst auf Empfehlung des IMS. 

Auf den Planungsstand bei der Beschaffung von Lüftungsanlagen für unsere Schulen und Kindertagesstätten gehe ich hier nicht noch einmal ein, dies wurde vor 4 Wochen bereits durch die CSU-Fraktion angemahnt und trotzdem scheint der Fortschritt leider überschaubar. 

Ich hoffe, dass die Verwaltung bei allen diesen Punkten im neuen Jahr zeitnah eine akzeptable Lösung vorlegen kann.

 

Zum Glück läuft wenigstens bei der Rathaus-Erweiterung alles weiter nach Plan… 

Doch was bedeutet das alles für das kommende Jahr 2022? Die finanzielle Situation der Stadt bleibt sicherlich weiter angespannt und wird durch den Neubau der Kindertagesstätte weder im Vermögens- noch im Verwaltungshaushalt einfacher. Ich denke aber, wir sollten nicht schauen, ob oder wie wir im Vermögenshaushalt Maßnahmen streichen, sondern wie wir im Verwaltungshaushalt Überschüsse erzeugen können. 

Der Antrag zur Neu-Betrachtung aller Gebühren ist hier sicher ein guter Anfang, aber dies wird nicht ausreichen, um den Verwaltungshaushalt auf Dauer zu sanieren. Welche Maßnahmen belasten den Haushalt, wo gibt es ggf. noch Potenzial im Gebäude-Bestand? Ich hoffe, dass auch hier die Verwaltung Vorschläge und Ansätze in die bevorstehenden Haushaltsdiskussionen mit einbringen wird. 

Und deshalb hier nochmal die Bitte an Sie, Herr Bürgermeister, den HFP Ausschuss frühzeitig in die Planungen bzw. die Erstellung des Haushalts 2022 mit einzubeziehen, auch wenn vielleicht noch nicht alle Schlüsselzuweisungen und Kreisumlagesätze feststehen, damit wir nicht wieder im März 2022 vor vollendete Tatsachen stehen.

 

Wenn uns dies gelingen sollte, hier in 2022 einen Anfang zu machen, dann wird dies Leipheim und seinen Mitbürger und Mitbürgerinnen auf lange Sicht weiter voranbringen– das muss doch unser Ziel für die kommenden Monate und Jahre sein.

 

Abschließend will ich mich nun aber auch bedanken, stellvertretend für die UWG Fraktion, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofs, bei Frau Greif von der GZ für Ihre Berichterstattung, dem 1. Bürgermeister Herr Konrad und natürlich bei meinen Kolleginnen und den Kollegen des Stadtrates für die Zusammenarbeit im Jahr 2021. Ich freue mich sehr auf die Fortsetzung unserer gemeinsamen Stadtratsarbeit, weniger Corona-Beschränkungen und hoffentlich eine Rückkehr zu einem neuen „Normal“ im nächsten Jahr mit einem grandiosen Kinderfest.

 

Uns, sowie allen heute hier anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer, aber natürlich auch allen daheimgebliebenen Leipheimern, Riedheimern und Weißingern wünsche ich noch eine schöne und besinnliche Adventszeit, ein ruhiges und dennoch frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr.

 

Bitte bleiben Sie alle gesund. 

 

Vielen Dank. 

Ihr Dr. Jens Kahler 

 

Fraktionsvorsitzender UWG Leipheim 


Besinnliche Adventszeit

 

Die UWG Leipheim wünscht allen eine schöne und besinnliche Adventszeit.


Ehrung von Horst Galgenmüller

Am 13. Oktober 2021 wurde unser zweiter Bürgermeister Horst Galgenmüller für sein langjähriges Engagement als Kommunalpolitiker in seiner Gemeinde Leipheim mit einer Urkunde vom bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, ausgezeichnet. Er gehört zu mehr als 80 Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen, die dieses Ehrenamt mit viel Engagement ausführen.

Überreicht wurde die Urkunde von Landrat Dr. Hans Reichhart in einer Feierstunde im Kaisersaal des Klosters in Wettenhausen.

Wir gratulieren!


Wir begrüßen Robert Henn, der als Nachrücker für Horst Ihle am vergangen Mittwoch vereidigt wurde. Robert Henn ist künftig Mitglied des Umwelt-, Grundstücks-, Bau und Innenstadtausschusses sowie des Kultur- und Festausschusses. Im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss ist er Stellvertreter von Stadtratsmitglied Jens Kahler, im Jugend-, Sport-, Familien- und Integrationsausschusses vertritt er Klaus Schurr.


Wir bedanken uns bei unserem Fraktionsmitglied und Freund Horst Ihle, der nach 13 Jahren als Mandatsträger diese Entscheidung treffen musste. 

Zugleich sind wir froh, dass sein Wissen und seine Kompetenz uns weiterhin erhalten bleibt. 


Stadtradeln. Radeln für ein gutes Klima mit der UWG

vom 17. Juli bis 06. August 2021

Die Stadt Leipheim nimmt vom 17. Juli bis 06. August 2021 am STADTRADELN teil. Alle, die in der Stadt Leipheim wohnen, arbeiten, einem Verein angehören oder eine (Hoch-)Schule besuchen, können beim STADTRADELN mitmachen.

Die UWG Leipheim lädt alle aus Leipheim, Riedheim und Weißingen zu diesem Event vom 17.07.21 bis 06.08.2021 ein. Wer möchte, kann sich im Team UWG-Leipheim mit anmelden. Einfach auf den Link klicken und anmelden. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.


Der frische Wind lässt nicht nach, die UWG Leipheim formiert sich neu. 

Schon zu Beginn der Corona Pandemie hat die Unabhängige Wähler Gemeinschaft (UWG) Leipheim mit sehr viel Flexibilität und Kreativität neue Wege für den Austausch innerhalb des Vereins sowie innerhalb der sieben Stadträte und Stadträtinnen gesucht.  Aus Rücksicht gegenüber ihren Mitgliedern sowie um die geltenden Einschränkungen zu respektieren, verzichtete der Verein auf die vertraute Gastlichkeit des Hotels zur Post und verlegte das Vereinsleben 2020 auf eine virtuelle Kommunikationsplattform.

Mit ihrem Wahlerfolg bei der Kommunalwahl 2020, hat es die UWG geschafft, frischen Wind in den Leipheimer Gemeinderat zu bringen. Mit Sachdiskussionen, konstruktiven Vorschlägen und der Unterstützung der oppositionellen Fraktionen etabliert sich aktuell in dem Gremium eine Politik vom Bürger für den Bürger. Um den frischen Wind nicht abflauen zu lassen, richtet sich der Verein stärker in Richtung Digitalisierung und online Kommunikation neu aus.      

Mit den Worten „Es ist mir eine Herzensangelegenheit, dass die UWG in die richtigen Hände kommt.“ gab der scheidende Vorsitzende Klaus Schurr den Staffelstab an seinen Nachfolger Robert Henn weiter.

Für die Mitgliederwahl benutzte die UWG die Onlinewahlplattform (https://abstimmen.online/ ) und konnte hierdurch auf dem postalischen sowie digitalen Weg die Wahl eines neuen Vorstandes ermöglichen.

Mit Robert Henn zusammen ziehen Andreas Fichtl (2.Vorsitzender), Belinda Henn (1. Kassiererin), Andreas Biedenbach (2. Kassierer), Stefan Gerber (1. Schriftführer), Hans-Konrad Fleischer (2. Schriftführer), Norman Brix (Pressewart), Isabell Fichtl (Medienbeauftragte), Johannes Witzing (1. Kassenprüfer), Mehmet Cankaya (2. Kassenprüfer) in die Vorstandschaft ein, somit wurde ein Generationswechsel innerhalb der UWG vollzogen und damit die Erweiterung der Vereinsaktivitäten in Bezug auf die digitalen Medien ermöglicht. Dies veranschaulichte er anhand der neu gestalteten Webseite, welche mit einem Newsletter und einem Newsfeed die Transparenz der politischen Arbeit weiter ausbauen soll.

Im Rahmen dieser angestrebten Transparenz berichtete der Fraktionsvorsitzende Dr. Jens Kahler über sein erstes Jahr im Leipheimer Stadtrat und kam nicht drum herum, erste Erfolge zu vermelden. So konnte beispielsweise die Bedeutung des Bauausschusses als unterstützendes und teilweise beschließendes Organ gestärkt werden. Hierdurch können städtebauliche Angelegenheiten tiefgründiger analysiert und abgewogen werden. Um den Schulweg der Kinder sicherer zu machen, hat sich die UWG nicht nur bei den ehrenamtlichen Schulweghelfern und vor allem Schulweghelferinnen, wie schon in den Jahren zuvor dankbar gezeigt. Auch eine erneute Verkehrsschau rund um die Schule sowie anderer verkehrskritischer Knotenpunkte wurde federführend durch den Stadtrat Klaus Schurr auf den Weg gebracht. Die an die UWG herangetragen Sorgen und Probleme der Bewohner im Innenstadtbereich aufgrund nächtlicher Ruhestörer wurden umgehende aufgegriffen und nicht nur im Stadtrat weiterverfolgt. Aufgrund der angespannten finanziellen Situation der Kommune werden nicht nur von der UWG Ausgaben kritisch hinterfragt und abgewogen. Um den erhöhten Aufwand im Bereich der Kindergartenverwaltung gerecht zu werden, wurde eine bereits umgesetzte Neuausrichtung der Kindergartenverwaltung beantragt. Seinen Bericht beendete Dr. Kahler mit den Worten „Wir nehmen alle Fragen und Sorgen der Bürger ernst.“

Zum Thema Kindergarten Neubau informierte im Anschluss der 2. Bürgermeister Horst Galgenmüller, der den neu gegründeten Arbeitskreis „Kita Neubau“ leitet. Ziel des Arbeitskreises ist es, den im Oktober 2020 gefassten Stadtratsbeschluss „Neubau eines Kindergartens“ so schnell wie möglich umzusetzen.

Gegen 20:30 Uhr verließen die Mitglieder das Online Meeting mit der Gewissheit, dass der im Wahlkampf versprochene „Frische Wind“ weht und bereits schon Allerhand in Bewegung versetzt hat.


Mitgliederversammlung und Onlinewahlen

der UWG-Leipheim am Montag 15.02.2021


Aufgrund der Pandemie und somit auch das Verbot von Versammlungen trafen sich am Montag 15.02.2021 alle UWG Mitglieder zu einer „virtuellen“ Mitgliederversammlung. Hier hatten alle Mitglieder der UWG im Vorfeld die Möglichkeit online an der ausgeschriebenen Vorstandswahl teilzunehmen. Die Beteiligung lag hier bei über 60%. Somit wurde von den UWG Mitgliedern ohne Gegenstimme ein neuer Vorstand gewählt. 

Einige unserer Mitglieder im virtuellen Raum.


Der neue Vorstand der UWG-Leipheim


1. Vorstand

Robert Henn


2. Vorstand

Andreas Fichtl



1. Kassiererin

Belinda Henn


1. Schriftführer

Stefan Gerber


Pressewart

Öffentlichkeitsarbeit

Norman Brix


1. Kassenprüfer

Johannes Witzing

2. Kassier

Andreas Biedenbach


2. Schriftführer

Hans-Konrad Fleischer


Medienbeauftragte

Isabell Fichtl

 


2. Kassenprüfer

Mehmet Cankaya



Wertschätzung für die Leipheimer Schulweghelferinnen und Schulweghelfer

Mit dem einkehrenden Winter steigen auch die Gefahren für die Schüler auf dem Weg zur Schule. Nicht nur, dass es in der Früh meistens noch dunkel ist, auch die Witterung wie Regen, Schnee und Nebel sorgen dafür, dass gerade die Kleinen auf Ihrem Weg zur Schule leicht übersehen werden können. Seit Jahren engagieren sich daher Eltern in Riedheim und Leipheim, um die Kinder an besonders gefährlichen und unsicheren Stellen sicher über die Straße zu geleiten. Dieses Engagement verdient Anerkennung, findet Robert Henn von der Unabhängigen Wählergemeinschaft Leipheim (UWG). Bereits im vergangenen Jahr lud die UWG die Schulweghelferinnen und Helfer auf einen Glühwein und eine Bratwurst auf den Leipheimer Nikolausmarkt ein.

Aufgrund der aktuellen Einschränkungen und dem Entfall des Nikolausmarktes ist das dieses Jahr leider nicht möglich. Zusammen mit Martin Mössle (Geschäftsführer des gleichnamigen Gastroservices), fand er schließlich eine für die aktuelle Zeit adäquate Lösung. Mit einem Gutschein für ein halbes Brathähnchen, einlösbar an jedem der zahlreichen Braterei Mössle Verkaufswagen, möchte die UWG und die Mössle GmbH den Schulweghelferinnen und Helfern ihren Dank und ihre Anerkennung ausdrücken.

Die UWG wünscht allen eine schöne Weihnachtszeit und bleiben Sie gesund.

 

Hinweis: Wenn auch Sie sich gerne als Schulweghelfer oder Helferin für die Sicherheit der Leipheimer Schulkinder einsetzen möchten, dann melden Sie sich einfach bei Stadt Leipheim oder in der Schule.


Jahresabschluss – UWG Leipheim Fraktion

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Werte Damen und Herren der Presse und der Verwaltung,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

dies ist mein erstes Jahr, welches ich als Stadtrat beschließe, und es fing für uns alle recht normal an mit närrischen Faschingstagen und der Kommunalwahl in Bayern. Und doch sollte und wird dieses Jahr unweigerlich in die Geschichte Deutschlands, Bayerns und auch Leipheims eingehen, als das Jahr in dem wir mit und gegen Corona kämpften.

Doch liegt es zum Glück in der Natur des Menschen, dass wir uns zu helfen wissen, und so konnte sich auch trotz Pandemie und dem folgenden Lockdown, der hier nun vertretende Stadtrat im Mai auf seiner konstituierenden Sitzung zusammensetzen, um die Geschicke unserer Stadt in und durch diese schwierige Phase zu lenken.

Und auch wenn die Mehrheitsverhältnisse in diesem neuen Stadtrat nun so gemischt sind, wie seit der Jahrtausendwende nicht mehr, so dürfen diese Mehrheitsverhältnisse keineswegs Stillstand und Zwietracht, sondern vielmehr Aufbruch, Diskussion und vor allem gelebte Demokratie sein.

Bereits in den vergangenen 8 Monaten des neuen Stadtrats gab es immer wieder kontrovers und auch sehr emotional geführte Debatten, hier im Bürgersaal des Zehntstadels. Teils wurde diese einstimmig beendet, z.B. bei der Diskussion

  • zur Beibehaltung der Vereinspauschale oder
  • zur Geschäftsordnung mit stärkeren Ausschüssen und terminierte Ausschuss-Sitzungen. 

teils wurden Punkte aber auch nach langer Diskussion vertagt oder verschoben, um dann letztendlich doch mehrheitlich hier im Stadtrat oder im Ausschuss verabschiedet zu werden, z.B. 

  • bei der Neuaufstellung eines Bebauungsplans für den Dorfkern in Riedheim
  • sowie bezüglich der aktuellen Situation in den städtischen Kindergärten und –krippen

 Und so hat sich gerade in diesen Themen gezeigt, dass erst in einer offenen Diskussion ein Konsens entstanden ist, mit dem eine Mehrheit gefunden werden konnte. 

Ich persönlich finde diese Diskussionen in der Regel interessant und versuche allen Argumenten gegenüber offen zu sein, unabhängig von wem sie gekommen sind.  Ich möchte an dieser Stelle dabei an die konstituierende Sitzung im Mai erinnern, als wir von der Verwaltung explizit auf die „freie Entscheidung bei Beschlüssen, nur durch das öffentliche Wohl bestimmt“ hingewiesen wurden, sowie die Tatsache, dass das „Wohl der Allgemeinheit vor Einzelinteresse“ geht.

Was heißt das für das Jahr 2021?  Die finanzielle Situation der Stadt ist durch die Pandemie wohl eher vergrößert worden und schwierige Haushaltsberatungen stehen uns im neuen Jahr bevor.  Aber wir müssen uns dieser Aufgabe in den kommenden Jahren stellen, werte Kolleginnen und Kollegen, um Lösungen für die kommunalen Pflichtaufgaben, Stichwort Wasserversorgung, gemeinsam mit der Verwaltung zu finden. 

Alle anderen Projekte, ob neu oder bereits in Planung, sollten wir unabhängig von Fördermitteln etc. in dieser Situation neu hinterfragen und uns überlegen, welche dieser Projekte dem öffentlichen Wohlergehen dienlich sind

Und da ja nun in wenigen Tagen Weihnachten ist, wünsche ich mir und dem Stadtrat für 2021, dass wir gemeinsam jeden Stein umdrehen, jede Idee zumindest abwägen auf der Suche nach Möglichkeiten wie wir Leipheim weiter voranbringen können – auch wenn dies manchmal etwas mehr Arbeit bedeutet – ich denke, unsere Mitbürger und Mitbürgerinnen sollten es uns wert sein und werden es uns danken.

Abschließend will ich mich nun bedanken, stellvertretend für die UWG Fraktion, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofs, bei Frau Schmidler von der GZ für Ihre Berichterstattung, dem 1. Bürgermeister Herr Konrad und natürlich bei den Kolleginnen und den Kollegen des Stadtrates für die Zusammenarbeit im Jahr 2020 und dass man mir manchmal meinen jugendlichen Übermut verziehen hat.  Ich freue mich sehr trotz aller Unkenrufe auf die Fortsetzung unserer gemeinsamen Stadtratsarbeit im nächsten Jahr.

Uns, allen heute hier anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer, aber natürlich auch allen daheimgebliebenen Leipheimern, Riedheimern und Weißingern wünsche ich trotz dieser ungewohnten Tage noch eine schöne und besinnliche Adventszeit, ein ruhiges und dennoch frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr.

 

Herzlichst,

Dr Jens Kahler

Fraktionsvorsitzender UWG Leipheim 


Neuer Fraktionsvorsitzender der UWG

Dr. Jens Kahler

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

zuerst einmal möchte ich Sie auf dem Internetportal der UWG Leipheim recht herzlich begrüßen und mich bei Ihnen kurz vorstellen:

Ich heiße Jens Kahler, bin 43 Jahre jung und lebe seit 2017 mit meiner Familie in Riedheim. Nach dem Studium der Elektrotechnik habe ich zunächst im Bereich Umweltinformatik promoviert bevor ich in den darauffolgenden Jahren an vielen interessanten Projekten im Bereich der regenerativen Energieerzeugung im In- und Ausland gearbeitet habe. Seit 2013 arbeite ich bei einem großen regionalen Anbieter von Wasserkraftwerken.  Privat verbringe ich am liebsten viel Zeit mit meiner Familie in der schönen Natur rund um Leipheim, Riedheim und Weißingen, treibe Sport und engagiere mich ehrenamtlich im lokalen Schützenverein.

Im Mai 2020 wurde ich nun zum Vorsitzenden der 7-köpfigen Fraktion der UWG Leipheim gewählt. 

Gemeinsam mit meinen Stadratskollegen möchten wir, stellvertretend für alle Bürger und Bürgerinnen der Stadt Leipheim und seiner Ortsteile frischen Wind in den Stadtrat bringen und aktiv an der Um- und Durchsetzung unserer Ziele arbeiten, damit Leipheim eine liebens- und lebenswerte sowie kinderfreundliche Stadt bleibt.

 

Zu unseren vorrangigen Zielen in den nächsten Jahren zählen daher:

- Neubau eines Kindergartens;

- sinnvoller Hochwasserschutz, idealerweise ohne Flutpolder;

- Vereine sowie das Vereinsleben in der Stadt fördern und

- eine mit Augenmerk geführte Haushaltspolitik trotz der aktuell angespannten Lage.

Als unabhängige Vereinigung unterliegen wir dabei bei allen Entscheidungen keinem Fraktionszwang und können daher in jeder Diskussion frei und zum Wohle der Stadt und im Sinne ihrer Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Zur Meinungsfindung sind unsere Fraktionssitzungen stets öffentlich und Sie, lieber Besucher, sind recht herzlich dazu eingeladen an den nächsten Entscheidungen aktiv mitzuarbeiten.  Schauen Sie doch einfach mal bei unserer nächsten Sitzung vorbei, ich würde mich freuen.

Ihr 

Dr. Jens Kahler

 


Ihre neuen Stadträte für Leipheim, Riedheim und Weißingen


Herzlichen Dank für Ihre Stimmen


Herzlichen Dank für Ihr vertrauen


Wir sind Ihre Kandidatinnen und Kandidaten

für die Kommunalwahl 2020

in Leipheim, Riedheim und Weißingen


Klaus Schurr und Horst Galgenmüller führen die UWG Leipheim in die Kommunalwahl 2020

Auf ihrer Klausurtagung hat die UWG Leipheim die Weichen für die Kommunalwahl 2020 gestellt. Interessierte Mitglieder der UWG sowie die Kandidaten für die kommende Kommunalwahl haben sich dazu im Hotel Zur Post in Leipheim getroffen. In seiner Begrüßung wies UWG-Vorsitzender Klaus Schurr, der mit dem Fraktionsvorsitzenden Horst Galgenmüller gemeinsam durch den Abend führte, noch einmal auf das Alleinstellungsmerkmal der UWG in Leipheim hin. Während alle anderen Parteien kreis-, landes- und bundesweit organisiert sind, kümmert sich die UWG ausschließlich um Belange von Leipheim, Riedheim und Weißingen.

Schurr hob hervor, dass es der UWG Leipheim nicht darum geht, eine Liste mit Namen zu präsentieren, sondern ein funktionierendes und engagiertes Team mit verschiedenen Kompetenzen zusammenzustellen, welches das gesamte Gemeindegebiet abbildet. So ist es gelungen, 20 Kandidatinnen und Kandidaten aus Leipheim und den Stadtteilen für die Kommunalwahl 2020 zu gewinnen.

Das primäre Ziel dabei ist, gegen die absolute Mehrheit der CSU-Fraktion anzugehen. Eine Vielfalt an Bürgerrepräsentanten und eine rege Diskussionskultur soll dabei wieder in das Leipheimer Stadtparlament einziehen, damit es zukünftig keine Entscheidungen mehr gibt, die nur durch die Mehrheit einer Fraktion zustande kommen. Beispielhaft ist hier die Wahl des 2. und 3. Bürgermeisters zu nennen (beide nur mit der CSU-Mehrheit gewählt) oder der Abriss der Fliegerhorsthalle.

Des Weiteren bilden kommunale Themen, die aus einer UWG-Umfrage stammen und Leipheimer, Riedheimer und Weißinger Bürgerinnen und Bürger beschäftigen, aber auch Themen die direkt aus der Bürgerschaft kommen, die Schwerpunkte im Kommunalwahlkampf der UWG.

Die UWG verzichtet auf die Nominierung eines Kandidaten für das Bürgermeister-amt. Im Vordergrund steht für die UWG die Zielsetzung "frischer Wind für Leipheim und sein Stadtparlament". Bei einem Gegenkandidaten für den Bürgermeister, geht das Stadtoberhaupt erfahrungsgemäß als Stadtratskandidat auf die Wählerliste, und holt so für seine Fraktion Stimmen und weitere Mandate. Das Wahlprogramm präsentiert die UWG Leipheim bei der Nominierungsversammlung, die voraussichtlich Ende November stattfinden wird. Dort werden sich, neben der Bekanntgabe weiterer Veranstaltungstermine der UWG, auch erstmalig alle Kandidatinnen und Kandidaten der UWG vorstellen.

Unser Leipheim